Aktiv für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz

Anlässlich eines weiteren für heute geplanten und aufgrund des schweren Anschlages in Kabul abgesagten Abschiebungsflugs nach Afghanistan fordern Menschenrechtsorganisationen und Verbände in einer gemeinsamen Erklärung einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan.

Mit einer Gedenkveranstaltung am Berliner Hauptbahnhof und einer großen Plakatkampagne protestiert ein breites Bündnis von kirchlichen und nichtkirchlichen Organisationen gegen das Sterben im Mittelmeer. Sie schließen sich damit der Schweigeminute beim 36. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Berlin an. Der Kirchentag unterbricht sein gesamtes Programm für die Toten der europäischen Außengrenzen am Freitag, 26. Mai 2017, um 12 Uhr.

 Ministerpräsidentin Malu Dreyer lädt ehrenamtliche Organisationen, Initiativen und Projekte dazu ein, sich für die Teilnahme am Markt der Möglichkeiten beim Landesweiten Ehrenamtstag am 10. September 2017 in Ingelheim zu bewerben. „Das Ehrenamt in Rheinland-Pfalz ist bunter denn je. Wir erleben täglich die Vielfalt, die Kreativität und den persönlichen Einsatz der Menschen in unserem Land. Das ist auch in diesem Jahr Grund für mich, das Engagement mit einem großen Fest zu feiern“, so die Ministerpräsidentin.

Anfang Mai wurde eine Frau aus Armenien gemeinsam mit ihrer siebenjährigen Tochter nach Armenien abgeschoben. Obwohl sie in einem Mainzer Hotel gerade das zweite Jahr ihrer Ausbildung absolvierte und ihr somit eigentlich eine Ausbildungsduldung zustünde. Was in diesem konkreten Fall schief gelaufen ist, steht noch nicht fest. Trotzdem oder gerade deshalb, weisen wir auf ein Schreiben des Integrationsministeriums hin, in welchem Fragen zur Ausbildungsduldung beantwortet werden:

Das Team von Pier 53 hat nach den  Dokumentarfilmen ‚Wadim‘ (2011) und ‚Willkommen auf Deutsch‘ (2014) hat einen weiteren Film im Kinoformat produziert: DEPORTATION CLASS. Kinostart ist der 01. Juni 2017, danach gehen die beiden Regisseure Carsten Rau und Hauke Wendler auf Kinotour. Sie bieten Initiativen, die den Film vor Ort in „ihrem“ Kino zeigen möchten und im Anschluss daran Diskussionen in den Kinos organisieren, ihre Unterstützung an:

Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenminister Roger Lewentz haben Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen und der Kommunalen Spitzenverbände zu einem Gespräch zum Thema „Umgang mit Kirchenasyl“ eingeladen. Anlass war die jüngste von der zuständigen Ausländerbehörde angeordnete Durchsuchung in Kirchenräumen in Ludwigshafen. So wurde das Kirchenasyl einer ägyptischen Familie beendet und diese nach am selben Tag abgeschoben.

Das Kinderbuch des Umweltbundesamtes „Nachrichten aus der Tonne. Leo und Polly Pop auf den Spuren des Mülls“ für die Altersklassen 8 bis 12 führt an die vielfältigen Facetten des Themas Müll heran und wurde nun in einer überarbeiteten Version in einer arabischen und persische Fassung veröffentlicht. 

Immer wieder gibt es Fragen zur Passbeschaffung, Berichte darüber, dass von Behördenseite teils gerechtfertigt, teils nicht dazu aufgefordert wird. Wann darf wer sich bei der Botschaft des Herkunftslandes einen Pass beschaffen? Wer darf wen dazu auffordern? Wer sollte auf keinen Fall zur Botschaft gehen und was passiert, wenn die Person doch geht?x

Das Familienministerium Rheinland-Pfalz wird sich bei der am Donnerstag beginnenden Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder dafür einsetzen, dass der Familiennachzug wieder für alle Flüchtlinge möglich ist. Die Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre für Geflüchtete mit sogenanntem subsidiärem Schutz sollte mit unmittelbarer Wirkung aufgehoben werden.

In Kooperation mit dem Frauenhaus Speyer, dem Frauennotruf Mainz und der Interventionsstelle Bad Kreuznach veranstaltet die Koordinierungsstelle „Ehrenamtliche Aktivitäten im Flüchtlingsbereich RLP“ zwei eintägige Fortbildungen für Ehrenamtliche zum Thema Frauen und Gewalt im Zusammenhang mit Flucht. Die Fortbildungen finden am 19. Mai im Diakonischen Werk Altenkirchen, und am 1. Juni im KulturViereck in Haßloch statt.